Allgemeine Geschäftsbedingungen

 § 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen VanHemer Webprojekte UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden, welche über die Internetseite www.flimmox.de des Anbieters – nachfolgend Plattform genannt – geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Anbieters, so wie sie auf der Internetseite www.flimmox.de angeboten werden. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Das Angebot des Anbieters auf der Internetseite www.flimmox.de zur Bestellung eines Leistungspaketes ist unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter.

(2) Der Kunde kann ein verbindliches Angebot (Bestellung) über das Online-Buchungsformular unter der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ abgeben. Hierzu hat der Kunde seine persönlichen Daten einzugeben und die Auswahl der Zahlungsbedingungen zu treffen. Vor Absenden der Buchungsanfrage hat der Kunde die Möglichkeit (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) die Buchung abzubrechen. Mit dem Absenden der Buchungsanfrage über die Schaltfläche „Jetzt bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält daraufhin innerhalb von 24 Stunden zunächst eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Details aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung soll den Kunden darüber informieren, dass seine Bestellung beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung des Vertrages bestätigt wird (Auftragsbestätigung). In dieser Auftragsbestätigung werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals aufgeführt und können vom Kunden über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt oder digital gespeichert werden. Sollte der Kunde innerhalb von 5 Tagen keine „Auftragsbestätigung“ erhalten, ist er nicht mehr an sein Angebot gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Anfragen des Kunden, die schriftlich, telefonisch, per Telefax, per Email oder über das auf der Internetseite des Anbieters integrierte Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird, kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern. Das Angebot des Anbieters kann der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen.

(5) Die Abwicklung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Kosten und Zahlungsbedingungen

(1) Die auf der Internetseite des Anbieters unter www.flimmox.de angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

(3) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:

– Zahlung per Rechnung

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort und ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig.

§ 5 Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Mängel der erbrachten Dienstleistungen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 634 ff. BGB (für Mängel der Dienstleistung), soweit sich aus der nachstehenden Regelung nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.

(2) Für Mängel an den vom Anbieter erbrachten Dienstleistungen wird Gewähr nach den §§ 634 ff. BGB durch Nacherfüllung geleistet. Sofern die Nacherfüllung zweimal fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Dies gilt auch, wenn der Anbieter die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig verweigert. Das Recht auf Rücktritt steht dem Kunden nicht zu, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.

(3) Bei der Gewährleistung für Mängel der vom Anbieter erbrachten Dienstleistung nach den §§ 634 ff. BGB beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden bzw. bei Arglist des Anbieters, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit der Werkleistung, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(4) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend Folgendes: Der Kunde ist verpflichtet, die die vom Anbieter erbrachte Dienstleistung unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitätsabweichungen sowie sonstige offensichtliche Mängel zu untersuchen. Liegen offensichtliche Mängel vor, hat der Kunde diese dem Anbieter binnen 7 Tagen ab Zugang zur Plattform schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Das Vorstehende gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Kunden gilt nicht für deliktische Ansprüche des Kunden sowie Ansprüche aus der Verletzung einer sonstigen Pflicht im Sinne des § 241 Abs. 2 BGB.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Soweit die Haftung für Schäden dem Anbieter gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch  ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 7 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle vom Anbieter zur Verfügung gestellten Daten strikt nach den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes zu behandeln und sie nicht zu veröffentlichen bzw. unberechtigt an Dritte weiterzuleiten.

§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.